Rechtsprechung
| OLG Naumburg, 08.05.2007 - 1 Ss (B) 138/07 |
Zitiervorschläge
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Volltextveröffentlichungen (2)
- Wolters Kluwer(Abodienst, Leitsatz/Tenor frei)
- juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)
Verfahrensgang
- AG Köthen, 06.10.2006 - 5 OWi 33/06
- OLG Naumburg, 08.05.2007 - 1 Ss (B) 138/07
Wird zitiert von ... (0) Neu Zitiert selbst (2)
- BGH, 13.12.2000 - 2 StR 56/00
Zulässigkeit einer Revision gegen ein Berufungsurteil nach § 329 Abs. 1 StPO bei …
Auszug aus OLG Naumburg, 08.05.2007 - 1 Ss (B) 138/07
Bei einem Prozessurteil - wie hier - kann das sachliche Recht verletzt sein, wenn Verfahrensvoraussetzungen nicht bestehen oder ein Verfahrenshindernis vorliegt ( BGHSt 21, 242, 243; 46, 230 ff. ) . - BGH, 06.06.1967 - 5 StR 147/67
Zulässigkeit einer allgemeinen Sachrüge gegen eine aufgrund Nichterscheinens des …
Auszug aus OLG Naumburg, 08.05.2007 - 1 Ss (B) 138/07
Bei einem Prozessurteil - wie hier - kann das sachliche Recht verletzt sein, wenn Verfahrensvoraussetzungen nicht bestehen oder ein Verfahrenshindernis vorliegt ( BGHSt 21, 242, 243; 46, 230 ff. ) .